Peter Lemken
2005-03-31 09:43:58 UTC
Der Herr Doktor schweigt sich ja aus, trotz mehrfachen Nachfragens.
Was also genau hat es hiermit auf sich:
|Jens Schüür wrote:
|
|> Ich habe hier nur dir die Vfg 2/1999 der RegTP "Ausführungsbestimmungen im
|> Amateurfunkdienst" vorliegen (dort erfolgte auch die erste Freigabe vom
|> 2,2km-Band). Unter Punkt 4 ist folgendes notiert:
|>
|> ----------------- cut -------------
|>
|> 4. Zu § 13 AFuV; Ausbildungsfunkbetrieb
|>
|>
|> Der Ausbildungsfunkbetrieb dient ausschließlich der Vorbereitung auf das
|> Ablegen einer Amateurfunkprüfung. Für andere Zwecke wie z.B. das bloße
|> Vorführen von Amateurfunkverkehr oder die Teilnahme an
|> Amateurfunkwettbewerben darf das Ausbildungsrufzeichen nicht verwendet
|> werden.
|
|Dieser Passus wurde aufgrund einer VG-Klage von DC5JQ und auf
|Anweisung des Ministers später ersatzlos zurück gezogen.
|
|DC5JQ
Welche Klage war das, vor welchem Gericht, welches Aktenzeichen und auf
welcher Argumentation baute der "Fall" auf?
Ich würde das gerne in die FAQ aufnehmen.
Peter Lemken
DF5JT
Berlin
Was also genau hat es hiermit auf sich:
|Jens Schüür wrote:
|
|> Ich habe hier nur dir die Vfg 2/1999 der RegTP "Ausführungsbestimmungen im
|> Amateurfunkdienst" vorliegen (dort erfolgte auch die erste Freigabe vom
|> 2,2km-Band). Unter Punkt 4 ist folgendes notiert:
|>
|> ----------------- cut -------------
|>
|> 4. Zu § 13 AFuV; Ausbildungsfunkbetrieb
|>
|>
|> Der Ausbildungsfunkbetrieb dient ausschließlich der Vorbereitung auf das
|> Ablegen einer Amateurfunkprüfung. Für andere Zwecke wie z.B. das bloße
|> Vorführen von Amateurfunkverkehr oder die Teilnahme an
|> Amateurfunkwettbewerben darf das Ausbildungsrufzeichen nicht verwendet
|> werden.
|
|Dieser Passus wurde aufgrund einer VG-Klage von DC5JQ und auf
|Anweisung des Ministers später ersatzlos zurück gezogen.
|
|DC5JQ
Welche Klage war das, vor welchem Gericht, welches Aktenzeichen und auf
welcher Argumentation baute der "Fall" auf?
Ich würde das gerne in die FAQ aufnehmen.
Peter Lemken
DF5JT
Berlin
--
Was schlechten Geschmack so berauschend macht, ist die aristokratische
Wonne der Verärgerung.
-- Charles Baudelaire
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-- Charles Baudelaire